Archiv für Januar 2015

Licht am Ende des Tunnels?

Tunesien: Vier Jahre nach der Flucht von Ben Ali

Eine Veranstaltung der Antideutschen Aktion Berlin [ADAB]
am Mittwoch den 14. Januar 2015 um 19:30 Uhr
in der Schankwirtschaft Laidak, Boddinstr. 42/43, Berlin

Am 14. Januar 2011 verließ Präsident Zine el-Abidine Ben Ali fluchtartig Tunesien. Zehn Tage zuvor erlag Mohamed Bouazizi in einem Krankenhaus in Tunis seinen Verletzungen. Der 26-jährige Händler hatte sich vor dem Gouvernementsgebäude in der Provinzhauptstadt Sidi Bouzid selbst in Brand gesetzt, um gegen die Konfiszierung seines Obst- und Gemüsestandes zu protestieren. Dieser verzweifelte Protest löste landesweite Solidaritätskundgebungen aus, die sich schnell zu regimekritischen Kundgebungen ausweiteten. Letztendlich lösten diese Ereignisse in Tunesien den so genannten „Arabischen Frühling“ aus.

Vier Jahre später gilt der Übergangsprozess mit dem Wahlsieg des 88-jährigen Beji Caid Essebsi als abgeschlossen. „Sehr froh über die Niederlage von Marzouki. Sehr traurig über den Sieg von Essebsi. Was für ein Land…“, kommentiert ein tunesischer Blogger den Wahlausgang. Eine Mehrheit hat zwar in der Stichwahl Essebsi seine Stimme gegeben, aber richtig glücklich war sie damit nicht. Der neue Präsident war in den vorangegangenen Jahrzehnten in verschiedenen Regierungsämtern, darunter als Innen-, Verteidigungs- und Außenminister aktiv. Unter Zine el-Abidine Ben Ali wurde er Präsident der Abgeordnetenkammer. Andererseits war er jahrelang ein prominentes Mitglied der Tunesischen Menschenrechtsliga und zog sich 2005 aus der Politik zurück, da er das Gefühl gehabt habe, keine großen Änderungen im politischen System bewirken zu können.

Seine Kritiker befürchten eine schleichende Annäherung an die alten Machtverhältnisse. Sie werfen Essebi vor, er strebe eine Rückkehr zum Autoritarismus an. Außerdem seien in seinem Umfeld viele ehemalige Günstlinge des alten System. Doch die größte Herausforderung stellt die von der rebellierenden Jugend geforderte Verbesserung der wirtschaftlichen Lage dar. Das Landesinnere und der Süden, wo der Aufstand vor vier Jahren begann, sind geprägt von einer hohen Arbeitslosigkeit und somit Perspektivlosigkeit.

Bernd Beier, Redakteur und Mitherausgeber der Wochenzeitung Jungle World, reist regelmäßig nach Tunesien und berichtet über die derzeitige Situation.

[Edit] Aus aktuellem Anlass wird der Referent auch die Tunesien-Connection der Charlie-Hebdo-Killer beleuchten.